Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
 
M-SI-M-SHOP
Inh. TOPAL Medet
Landstraße 12
6911 Lochau
Österreich
m-si-m-shop@hotmail.com
Tel.:0043 660 6587044
Tel.: 0043 660 7360040
USt-Ident-Nr. ATU NR.: ATU67052707


1. Vertragsgrundlagen
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet  mit der M-SI-M-SHOP abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung an.
 
1.1
Der Vertragstext wird bei Bestellungen auf eigenen Domains durch uns gespeichert. Bei eBay wird dieser nicht durch uns gespeichert. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen per E-Mail zugesendet; zusätzlich können Sie diese in unserem Kunden Login-bereich bzw. bei eBay unter der jeweiligen Artikelnummer bis zu 60 Tage nach dem Kauf einsehen.  

2. Angebot und Vertragsabschluß
2.1
Der M-SI-M-SHOP bietet Waren im Internet an, diese sind, abweichende Angaben in der Artikelbeschreibung ausgenommen, ständig verfügbar und können durch den Kunden ausschließlich über das Internetangebot der M-SI-M-SHOP und den damit verbundenen Verkaufsystemen, wie z.b eBay oder Internetshop käuflich erworben werden. Leitfäden zum Einkauf findet der Kunde auf den entsprechenden Internetseiten.
 
2.2
Die per Internet erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich gebunden ist.
 
2.2.1 Bestellungen über Auktionshäuser (z.B. eBay)
Der Vertragsschluss erfolgt gemäß der rechtlichen Bestimmungen und den AGB der jeweiligen Auktionshäuser, auf der eBay-Plattform kommt der Vertrag bei einer Auktion mit Zeitablauf mit dem Höchstbietenden und bei einem Sofortkauf mit Betätigung des entsprechenden Buttons auf der Angebotsseite zwischen dem Käufer und dem oben stehenden Anbieter zustande. Nach Anklicken des Buttons hat der Käufer die Möglichkeit seine Angaben zu bestätigen und ggfls. zu korrigieren. Der Vertragstext wird unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay für 60 Tage gespeichert und kann dort vom Kunden eingesehen werden.
 

 
2.2.2 Rücksendekosten bei Widderruf
Falls der Kunde sein Widerrufsrecht ausüben sollte, hat der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde  bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei.
 
3. Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

M-SI-M-SHOP
Inh. TOPAL Medet
Landstraße 12
6911 Lochau
Österreich
m-si-m-shop@hotmail.com


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. 3 Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. 4 Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung –

Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

Sie sind dazu berechtigt, uns die Ware ohne vorherige Kontaktaufnahme unfrei zurückzusenden. Bedenken Sie aber, dass die Deutsche und Österreische Post uns dafür EUR 12,00 berechnet. Wir bitten Sie also, sich vorher mit uns in Verbindung zu setzen, oder die Sendung ausreichend zu frankieren.

4. Preise und Versandbedingungen

4.1
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt der M-SI-M-SHOP vorbehalten.

4.2
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

4.3
Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet.
4.4
Der Versand der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse, mittels Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto der M-SI-M-SHOP, falls nicht etwas anderes vereinbart wurde. Auf Wunsch des Kunden kann auch ein Termin zur Abholung der Ware gegen Barzahlung vereinbart werden.

4.5
Der Versand der Ware erfolgt unverzüglich nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten bei M-SI-M-SHOP.

4.6
Der Kunde versichert, bei eBay die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund schuldhaft fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.

4.7
Erwirbt der Kunde in einem engen zeitlichen Zusammenhang mehrere Artikel nicht innerhalb eines einheitlichen Bestellvorgangs, besteht die Möglichkeit des einheitlichen Versands, sofern der Kunde dies wünscht; ein Anspruch auf Vornahme eines solchen Versands besteht jedoch nicht.

4.8
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware - auch beim Versendungskauf - mit der Übergabe der Kaufsache an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.

4.9
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Transportdienstleisters, der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.

5. Eigentumsvorbehalt
Die M-SI-M-SHOP behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die  M-SI-M-SHOP im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die  M-SI-M-SHOP bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits die  M-SI-M-SHOP die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der M-SI-M-SHOP erhält.
 
6. Gewährleistung

6.1
Unternehmer haben innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware schriftlich oder in Textform gegenüber der M-SI-M-SHOP anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Bei Unternehmern leistet die M-SI-M-SHOP für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
 
6.2
Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer Sache beträgt 2 (zwei) Jahre, für die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr - jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Die kürzere einjährige Gewährleistungsfrist gilt nur, wenn dem Verkäufer kein grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie nicht im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
 
6.3
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt die M-SI-M-SHOP nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen.
 
7. Haftung
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die M-SI-M-SHOP für für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, die sich bei dem vorliegenden Kaufvertrag aus § 433 Abs. 1 BGB ergeben. (Kardinalpflicht). Die Firma haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten durch sie oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet die Firma nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer von der Firma gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

8. Sonstiges

8.1
Der M-SI-M-SHOP wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten.

8.2
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

8.3
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt österreiches Recht.
Stand Juni 2010
 
Vertragsschluss: Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Kaufvertrag kommt bei einer Auktion mit Zeitablauf mit dem Höchstbietenden und bei einem Sofortkauf mit Betätigung des entsprechenden Buttons auf der Angebotsseite zwischen dem Käufer und dem oben stehenden Anbieter zustande. Nach Anklicken des Buttons hat der Käufer die Möglichkeit seine Angaben zu bestätigen und ggfls. zu korrigieren. Der Vertragstext wird unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay für 90 Tage gespeichert und kann dort vom Kunden eingesehen werden.
Datenschutzerklärung: Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an ( m-si-m-shop@hotmail.com ) oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B.Verkäufertools, das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
Wichtiger Hinweis zur Batterieverordnung: Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie diese im Handel vor Ort kostenlos ab. Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der oben genannten Adresse unentgeltlich zurückgeben oder per Post an uns zurücksenden. Batterien die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - "Cd" für Cadmium, "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber.